AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen (Stand 26.09.2023)
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Zustandekommen des Vertrages
3. Freiwilliges Rückgaberecht
4. Preise
5. Lieferung, Lieferumfang und Liefertermin
6. Behandlung der zu liefernden Ware
7. Einsatz als Lebensmittel-Primärverpackung
8. Druckklischee
9. Gewährleistung
10. Versandkosten
11. Zahlung
12. Gefahrenübergang
13. Rückzahlungen
14. Eigentumsvorbehalt
15. Haftung und Haftungsausschluss für fremde Links
16. Bildrechte
17. Datenschutz
18. Weitere Bestimmungen
1. Geltungsbereich
Die Angebote auf unserer Website richten sich einerseits an
Verbraucher, die den Kauf zu einem persönlichen Zweck abschliessen
(Konsumenten), und andererseits an Verbraucher, die den Kauf zu
gewerblichen bzw. beruflichen Zwecken abschliessen (Kaufleute). In den
jeweiligen untenstehenden Bestimmungen wird, sofern erforderlich, die
Unterscheidung zwischen den beiden Verbrauchern vorgenommen; wird keine
Unterscheidung vorgenommen, gelten die Bestimmungen für beide
Verbraucher gleichermassen.
Vorliegende allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den online-Handel.
Die AGB gelten sowohl für das B2B- als auch das B2C-Geschäft und somit für sämtliche Bestellungen, Lieferungen und Leistungen.
Die Elke Plastic GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit
zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung
geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig
geändert werden kann. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der
Schriftlichkeit und die entsprechende Vereinbarung ist beidseitig zu
unterzeichnen.
Die Nutzung des online-Shops ist möglich für Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.
2. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die
Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem
Absenden der Bestellung und stellt noch keine Offertannahme dar. Wir
können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per
E-Mail innerhalb von zwei Tagen annehmen oder ablehnen.
Wir behalten uns das Recht vor, einen Auftrag abzulehnen oder den
Auftrag zu stornieren, wenn dieser Auftrag per Software, einer Maschine,
einem Crawler, einem Spider bzw. durch andere automatische
Web-Programme oder Scipted-Behaviour-Systeme bzw. durch Inanspruchnahme
von Dienstleistungen Dritter, die zur Auftragserteilung in Ihrem Namen
genutzt wurden, generiert wurde.
Mit Zustandekommen des Vertrages werden die AGB durch den Verbraucher anerkannt. 2 / 6
3. Freiwilliges Rückgaberecht
Wir gewähren eine freiwillige Rückgabegarantie von insgesamt 14 Tagen ab Warenerhalt.
Sie können sich vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von
14 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an uns
zurücksenden, sofern die Ware vollständig und originalverpackt ist, sich
in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet und es sich nicht
um Ware handelt, die speziell nach Kundenspezifikation angefertigt wird
oder eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist.
Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Sind diese
Voraussetzungen nicht eingehalten, so kann die Warenrücknahme verweigert
werden.
Die Ware ist zurückzusenden an: Elke Plastic GmbH, Petersburg Halle 7, 8262 Ramsen.
Die Kosten für die Rücksendung hat der Verbraucher zu tragen.
4. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten
Preise. Die im Online-Katalog angezeigten Preise beinhalten weder
allfällige Transportkosten noch die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Preise sind im Rahmen von Lieferaufträgen für die Dauer des Auftrags fest vereinbart. Eine
Ausnahme davon bilden Rahmenlieferverträge, deren Preis gemäss der
„Hausse / Baisse Klausel“ an die Rohstoffpreisentwicklung angepasst
werden können. Sobald sich die Rohstoffpreise
gegenüber dem Zeitpunkt der beidseitigen Unterzeichnung des
Rahmenliefervertrages um mehr als 5% verändert haben, werden die Preise
im Rahmenliefervertrag im gleichen Verhältnis angepasst. Die Lieferantin
kündigt solche Preisanpassungen schriftlich mit einer Ankündigungsfrist
von 30 Tagen auf ein Monatsende an.
5. Lieferung, Lieferumfang und Liefertermin
Lieferungen sind nur innerhalb der Schweiz möglich. Grundsätzlich
erfolgt die Anlieferung durch die von uns jeweils selektierten und
volumenabhängigen Kuriere/ Spediteure.
Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware
verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäss bestellt
haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden sind.
Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu
vertreten und wir Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben.
Bei entsprechender nachträglicher Nichtverfügbarkeit der Ware werden
wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich rückerstatten.
Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns fertigungsbedingt eine Mengentoleranz von +/- 20% vor. 3 / 6
Bei Lagerware ist eine Fertigungsmengentoleranz von +/- 10% möglich.
Ansonsten, und wenn nicht ausdrücklich anders bezeichnet, gelten die
Mengenangaben gemäss Auftragsbestätigung als Festmenge.
Die angegebenen Liefertermine bzw. Lieferzeiten sind nicht
verbindlich und stellen keine Verfalltage dar. Wir sind bemüht, die
angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, aufgrund der Situation der
Seefrachten und/oder anderer äusserer Umstände kann dies jedoch nicht
immer garantiert werden.
6. Behandlung der zu liefernden Ware
Vorbehaltlich ausdrücklich abweichender Instruktion durch den
Verbraucher und der entsprechenden Zusage unsererseits wird die zu
liefernde Ware keiner besonderen Behandlung zum Schutz gegen
UVA/UVB-Strahlung, gegen die Einwirkung von Flüssigkeiten und/oder
Chemikalien und/oder zur Sicherstellung einer besonderen Stabilität bei
Witterungseinflüssen unterzogen.
7. Einsatz als Lebensmittel-Primärverpackung
Soll eine Verpackung als Lebensmittel-Primärverpackung verwendet
werden, hat der Verbraucher bei der verbindlichen Bestellung besonders
und explizit darauf hinzuweisen. Nur wenn durch uns die Eignung des
Packmittels als Lebensmittel-Primärverpackung schriftlich bestätigt
wird, darf die Verpackung als solche benutzt werden.
8. Druckklischee
Druckklischees sind nach Haltbarkeit begrenzt einsetzbar. Wenn keine
saubere Druckqualität mehr gewährleistet werden kann, müssen die
Druckklischees erneuert werden. Die hierfür entstehenden Kosten werden
dem Verbraucher zum gegebenen Zeitpunkt neu offeriert.
9. Gewährleistung
Die Lieferantin leistet gegenüber Kaufleuten für 14 Tage ab erfolgter
Lieferung Gewährleistung für Mängel an der gelieferten Ware. Für
Konsumenten gelten die gesetzlichen Fristen.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder
Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so sind
diese sofort, d.h. innerhalb von zwei Arbeitstagen, schriftlich
gegenüber der Elke Plastic GmbH zu rügen. Verdeckte Mängel sind
ebenfalls sofort nach Entdeckung, auf jeden Fall aber innerhalb der
Gewährleistungsfrist zu rügen.
Die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers verwirken, wenn der Verbraucher die Mängelrüge
nicht innert dieser Fristen erhoben hat. 4 / 6
Bei berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen hat der Verbraucher Anspruch auf Nachlieferung
mangelfreier Ware oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises. Das diesbezügliche Wahlrecht liegt bei der Lieferantin.
Sämtliche darüber hinaus gehenden Mängelrechte aus Rechts- und Sachgewährleistung sind, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.
10. Versandkosten
Soweit nicht explizit anders vermerkt, sind Aufträge von Konsumenten
über CHF 250.- bzw. Aufträge von Kaufleuten über CHF 1'000.-
versandkostenfrei. Bei Aufträgen von CHF 250.- bzw. CHF 1'000.- und
weniger wird bei Konsumenten eine Versandpauschale von CHF 15.00.- bzw.
bei den Kaufleuten Versandkosten in Höhe von CHF 12.50.- pro Paket (bis 2
Pakete; ab 3 Paketen CHF 10.00.- pro Paket) bzw. die gültigen
Palettenpreise belastet. Die Preise verstehen sich zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Für den Versand besonders sperriger, schwerer oder wertvoller
Artikel, für den Versand von Sonderanfertigungen und/oder für den
Versand von Offerten können abweichende Versandgebühren gelten, die wir
während des Verkaufs für jedes Produkt einzeln auf der
Produktdetailseite und/oder auf der Bestellseite angeben oder die wir
individuellkonkret vereinbaren.
Allfällige Kosten für Ein- und Ausfuhrdeklarationen,
Transportversicherung, Verpackung und Gebühren sind nicht im Preis der
Lieferantin inbegriffen. Die Lieferantin prüft nicht, ob sich aus der
vom Verbraucher beabsichtigten Verwendung der Ware besondere
Anforderungen hinsichtlich der Transportverpackung ergeben. Es ist
Aufgabe des Verbrauchers, die Lieferantin gegebenenfalls entsprechend
schriftlich zu instruieren.
11. Zahlung
Die Zahlung kann grundsätzlich per PayPal und Rechnung erfolgen. Wir
behalten uns eine Prüfung und Änderung der Zahlungsmodalitäten vor.
Bei Erstbestellungen eines Konsumenten bis zu einem Warenwert von CHF
200.- netto ist die Bezahlung per Vorauskasse zu leisten. Nach
Zahlungseingang wird die Ware an den Konsumenten versendet.
Der Kaufpreis wird bei Kauf auf Rechnung am Tag des Eingangs der
Lieferung bzw. der Rechnung, wenn nicht gleichzeitig mit der Lieferung
versendet, beim Verbraucher zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung
nicht binnen 30 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Verbraucher in
Verzug. In diesem Fall behalten wir uns das Recht vor, den Verbraucher
neben dem Rechnungsbetrag Mahngebühren 5 / 6
in Rechnung zu stellen. Für die erste Mahnung wird eine Gebühr von
CHF 15.- erhoben. Die Mahngebühren für die zweite und dritte Mahnung
betragen je CHF 20.00.
Die Lieferantin ist ausserdem berechtigt, die Produktion und
Auslieferung weiterer Bestellungen desselben Verbrauchers
zurückzubehalten, bis der fällige Rechnungsbetrag bezahlt ist.
Bis zur vollständigen Bezahlung des fälligen Kaufpreises behält sich
die Lieferantin ausdrücklich das Rücktrittsrecht nach Art. 214 Abs. 3 OR
vor.
Der offene Rechnungsbetrag (inkl. Verzugszinsen und Mahngebühren)
kann zum Zwecke des Inkassos abgegeben oder verkauft werden. Der
Verbraucher ist neben der Begleichung des Rechnungsbetrages auch zum
Ersatz sämtlicher Kosten verpflichtet, die durch den Zahlungsverzug
entstehen.
Ein Annahmeverzug des Verbrauchers berechtigt zu keiner Zurückbehaltung der Zahlung.
Wir behalten uns vor, Ihnen für die erbetene Lieferung nur bestimmte
Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres
Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität.
Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind vom Verbraucher zu tragen.
Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen, Gutschriften und
Mahnungen in elektronischer Form erhalten. In Papierform senden wir die
entsprechenden Dokumente nur, wenn dies individuellkonkret so vereinbart
ist.
12. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht nach Zustandekommen des Vertrages, also nach Vorliegen der Auftragsbestätigung, auf den Verbraucher über.
13. Rückzahlungen
Etwaige Rückzahlungen per Rechnung und Vorkasse veranlassen wir auf
das von Ihnen für die Rückzahlung angegebene Konto. Haben Sie per Paypal
gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene
Paypal-Konto.
14. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 6 / 6
15. Haftung und Haftungsausschluss für fremde Links
Die Haftung wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.
Sofern wir auf unseren Seiten mit Links auf andere Seiten im Internet
verweisen, machen wir uns diese Inhalte nicht zu eigen. Für alle diese
Links gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die
Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns
hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter.
Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte
der Seiten, zu denen Links führen.
16. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei der Elke Plastic GmbH. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
17. Datenschutz
Für die Aufbewahrung und Verarbeitung von Verbraucherdaten gilt die
aktuellste Version der Elke Plastic GmbH Datenschutzerklärung. Sie kann
unter www.elke-plastic.ch/datenschutzerklärung abgerufen werden.
18. Weitere Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser
Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte
der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen
unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten
die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Es gilt das Schweizer Recht. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige
sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen finden keine Anwendung. Bei
Konsumentenverträgen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in
dem der Konsument seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
In Bezug auf Konsumenten gilt der Gerichtsstand am schweizerischen
Wohnsitz des Konsumenten. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten wird als
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese
Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen
Einzelverträge unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall
auch berechtigt, am (Wohn-)Sitz des Verbrauchers zu klagen.